konstituierende Sitzung der Gemeindevertretung

1. Sitzung vom 7. Juni 2023

Anwesend waren Brauer, Rico (CDU), Heckel, Annegret (SWG), Hedrich, Kai (SWG), Johanssen, Kai (SWG), Langfeld, Philipp (MOIN),
Limberg, Sandra (MOIN), Röhling, Beate (SWG), Schildknecht, Lars (MOIN), Schult, Thomas (SWG), Struck, Matthias (SWG),
von Dohlen, Claudia (SWG)
Es fehlten Kaczmarczyk, Franziska und Kaczmarczyk, Steffen (beide MOIN)

Geplante Tagesordnung

Thema Ergebnis
1 Eröffnung, Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit 19.30 Uhr; Beschlussfähigkeit wurde festgestellt
2 Ermittlung des ältesten Mitgliedes Heckel, Annegret, sie leitet zunächst die Sitzung
3 Entgegennahme von Erklärungen über die Bildung von Fraktionen ⇒ Moin und die CDU bilden eine Fraktion,
⇒ Die SWG bildet eine Fraktion
4 Wahl der oder des Vorsitzenden der
Gemeindevertretung
Es werden vorgeschlagen: Rico Brauer, Kai Johanssen und Claudia von Dohlen.
Claudia von Dohlen steht nicht zur Verfügung.
Ergebnis: Kai Johanssen 7 und Rico Brauer 4 Stimmen.
5 Verpflichtung der/des neuen Vorsitzenden der GV
6 Wahl der/des 1. stellv. Vorsitzenden der GV Vorschlag: Rico Brauer. Wahl nach Mehrheitswahlrecht. Vier Ja-Stimmen; keine weiteren abgegebenen Stimmen. Damit ist Rico Brauer gewählt.
7 Wahl der/des 2. stellv. Vorsitzenden der GV Vorschlag: Annegret Heckel. Elf Ja-Stimmen. Damit ist Annegret Heckel gewählt.
8 Verpflichtung und Amtseinführung der neuen Gemeindevertreter/-innen
9 Wahl der Mitglieder des Strategieausschusses Thomas Brinkmann, Lars Petersen, Alex Schulze (bürgerliche Mitglieder); Kai Hedrich,
Claudia von Dohlen (beide SWG); Steffen Kaczmarczyk, Philipp Langfeld (beide MOIN).
10 Wahl der Mitglieder des Projektausschusses Kai Andresen, Daniela Bahr, Björn Kalinowski, Jasmin Petersen (bürgerliche Mitglieder);
Franziska Kaczmarczyk, Lars Schildknecht (beide MOIN); Beate Röhling, Thomas Schult,
Matthias Struck (SWG).
11 Wahl der Mitglieder des Wahlprüfungsausschusses Kai Hedrich, Philipp Langfeld, Sandra Limberg, Thomas Schult, Claudia von Dohlen.
12 Wahl von stellv. Mitgliedern des Strategieausschusses Rico Brauer, Annegret Heckel, Franziska Kaczmarczyk, Lars Schildknecht, Thomas Schult,
Matthias Struck.
13 Wahl von stellv. Mitgliedern des Projektausschusses Rico Brauer, Annegret Heckel, Kai Hedrich, Kai Johanssen, Steffen Kaczmarczyk,
Philipp Langfeld, Sandra Limberg, Claudia von Dohlen.
14 Wahl der Ausschussvorsitzenden ⇒ Strategieausschuss: Kai Hedrich
⇒ Projektausschuss: Lars Schildknecht
15 Wahl der stellv. Ausschussvorsitzenden Projektausschuss: Franziska Kaczmarczyk; Strategieausschuss: Claudia von Dohlen.
16 Wahl eines weiteren Mitgliedes in den Amtsausschuss Amt Preetz-Land Es wird Verhältniswahl beantragt. Vorschlag: Rico Brauer;
⇒ 1. Wahlgang: 4 x Ja; 7 x nein;
⇒ 2. Wahlgang: 4 x Ja; 7 x nein;
Damit bleibt b.a.w. ein Sitz im Amtsausschuss, der Schellhorn zusteht, unbesetzt.
17 Wahl von stellv. Mitgliedern der Amtsausschussmitglieder Amt Preetz-Land Vorschlag: Matthias Struck; ⇒ einstimmig.
18 Einwohnerfragezeit Es wird gefragt, ob die in der letzten Amtsschimmelausgabe angegebene Abwassergebühr zutreffend sei. Antwort: hier liegt ein Fehler vor.
⇒ Richtig: Grundgebühr = 7 EUR/Monat und 4,09 EUR/m³ Zusatzgebühr.
19 Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung
20 Feststellung der Tagesordnung Es wird beantragt, den TOP 23 wegen formaler Fehler abzusetzen.  ⇒ einstimmig.
21 Bekanntgaben des Bürgermeisters
22 Wahl der Schöffen für die Amtsperiode 2023 - 2028 Es wurden fünf Personen vorgeschlagen. Die eingereichte Liste wird angenommen.
23 Widerspruch des Bürgermeisters gegen den Beschluss der Gemeindevertretung (TOP 3) vom 8. Mai 2023 abgesetzt.
24 Satzung zur 2. Änderung der Hauptsatzung der Gemeinde Schellhorn Der "Amtsschimmel"wird zunächst eingestellt. Als Bekanntmachungsplattform bleiben
die Bekanntmachungskästen und die Homepage des Amt Preetz-Land.
Die Satzung ist anzupassen.  ⇒ einstimmig
25 Verschiedenes
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