1. Sitzung vom 7. Juni 2023
Anwesend waren | Brauer, Rico (CDU),
Heckel, Annegret (SWG), Hedrich, Kai (SWG),
Johanssen, Kai (SWG), Langfeld, Philipp (MOIN), Limberg, Sandra (MOIN), Röhling, Beate (SWG), Schildknecht, Lars (MOIN), Schult, Thomas (SWG), Struck, Matthias (SWG), von Dohlen, Claudia (SWG) |
Es fehlten | Kaczmarczyk, Franziska und Kaczmarczyk, Steffen (beide MOIN) |
Geplante Tagesordnung
Thema | Ergebnis | |
1 | Eröffnung, Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit | 19.30 Uhr; Beschlussfähigkeit wurde festgestellt |
2 | Ermittlung des ältesten Mitgliedes | Heckel, Annegret, sie
leitet zunächst die
Sitzung |
3 | Entgegennahme von Erklärungen über die Bildung von Fraktionen | ⇒ Moin
und die CDU
bilden eine Fraktion, ⇒ Die SWG bildet eine Fraktion |
4 | Wahl der
oder
des
Vorsitzenden der Gemeindevertretung |
Es
werden
vorgeschlagen: Rico Brauer, Kai Johanssen und Claudia von Dohlen. Claudia von Dohlen steht nicht zur Verfügung. Ergebnis: Kai Johanssen 7 und Rico Brauer 4 Stimmen. |
5 | Verpflichtung der/des neuen Vorsitzenden der GV | |
6 | Wahl der/des 1. stellv. Vorsitzenden der GV | Vorschlag: Rico Brauer. Wahl nach Mehrheitswahlrecht. Vier Ja-Stimmen; keine weiteren abgegebenen Stimmen. Damit ist Rico Brauer gewählt. |
7 | Wahl der/des 2. stellv. Vorsitzenden der GV | Vorschlag:
Annegret
Heckel. Elf Ja-Stimmen. Damit ist Annegret Heckel gewählt. |
8 | Verpflichtung und Amtseinführung der neuen Gemeindevertreter/-innen | |
9 | Wahl der Mitglieder des Strategieausschusses | Thomas
Brinkmann, Lars Petersen, Alex Schulze (bürgerliche
Mitglieder); Kai Hedrich, Claudia von Dohlen (beide SWG); Steffen Kaczmarczyk, Philipp Langfeld (beide MOIN). |
10 | Wahl der Mitglieder des Projektausschusses | Kai
Andresen, Daniela Bahr, Björn Kalinowski, Jasmin Petersen
(bürgerliche Mitglieder); Franziska Kaczmarczyk, Lars Schildknecht (beide MOIN); Beate Röhling, Thomas Schult, Matthias Struck (SWG). |
11 | Wahl der Mitglieder des Wahlprüfungsausschusses | Kai Hedrich, Philipp
Langfeld, Sandra Limberg, Thomas
Schult, Claudia von Dohlen. |
12 | Wahl von stellv. Mitgliedern des Strategieausschusses | Rico
Brauer, Annegret Heckel, Franziska Kaczmarczyk, Lars Schildknecht,
Thomas Schult, Matthias Struck. |
13 | Wahl von stellv. Mitgliedern des Projektausschusses | Rico
Brauer, Annegret Heckel, Kai Hedrich, Kai Johanssen,
Steffen Kaczmarczyk, Philipp Langfeld, Sandra Limberg, Claudia von Dohlen. |
14 | Wahl der Ausschussvorsitzenden | ⇒ Strategieausschuss:
Kai Hedrich ⇒ Projektausschuss: Lars Schildknecht |
15 | Wahl der stellv. Ausschussvorsitzenden | Projektausschuss: Franziska Kaczmarczyk; Strategieausschuss: Claudia von Dohlen. |
16 | Wahl eines weiteren Mitgliedes in den Amtsausschuss Amt Preetz-Land | Es
wird Verhältniswahl beantragt. Vorschlag: Rico Brauer; ⇒ 1. Wahlgang: 4 x Ja; 7 x nein; ⇒ 2. Wahlgang: 4 x Ja; 7 x nein; Damit bleibt b.a.w. ein Sitz im Amtsausschuss, der Schellhorn zusteht, unbesetzt. |
17 | Wahl von stellv. Mitgliedern der Amtsausschussmitglieder Amt Preetz-Land | Vorschlag: Matthias Struck; ⇒ einstimmig. |
18 | Einwohnerfragezeit | Es
wird gefragt,
ob die in der letzten Amtsschimmelausgabe angegebene
Abwassergebühr zutreffend sei. Antwort: hier
liegt ein Fehler vor. ⇒ Richtig: Grundgebühr = 7 EUR/Monat und 4,09 EUR/m³ Zusatzgebühr. |
19 | Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung | |
20 | Feststellung der Tagesordnung | Es wird beantragt, den TOP 23 wegen formaler Fehler abzusetzen. ⇒ einstimmig. |
21 | Bekanntgaben des Bürgermeisters | |
22 | Wahl der Schöffen für die Amtsperiode 2023 - 2028 | Es wurden fünf Personen vorgeschlagen. Die eingereichte Liste wird angenommen. |
23 | Widerspruch des Bürgermeisters gegen den Beschluss der Gemeindevertretung (TOP 3) vom 8. Mai 2023 | abgesetzt. |
24 | Satzung zur 2. Änderung der Hauptsatzung der Gemeinde Schellhorn | Der
"Amtsschimmel"wird zunächst eingestellt. Als
Bekanntmachungsplattform bleiben die Bekanntmachungskästen und die Homepage des Amt Preetz-Land. Die Satzung ist anzupassen. ⇒ einstimmig |
25 | Verschiedenes |