10. Sitzung am 12. Dezember 2024 - 19.30 Uhr im Landhaus Schellhorn
1 | Einwohnerfragezeit |
2 | Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung |
3 | Feststellung der Tagesordnung |
4 | Bekanntgaben des Bürgermeisters |
5 | Neubürger-Projekt, Vorstellung und Bereitstellung der Haushaltsmittel für 2025 |
6 | Abwasserbeseitigung Schellhorn hier: Satzung zur 4. Änderung der Satzung über die Erhebung von Beiträgen und Gebühren für die zentrale Abwasserbeseitigung der Gemeinde |
7 | Angelegenheiten des Strategieausschusses |
7.1 | 2. Nachtragshaushaltssatzung 2024 |
7.2 | Beratung über die etwaige Erhöhung
der Hundesteuer |
7.3 | Erhöhung der Haushaltsmittel für die Beauftragung des Gastronomieberater |
7.4 | Haushaltssatzung 2025 |
7.5 | Übertragung von Entscheidungsbefugnissen für 2025 nach § 27(1) der Gemeindeordnung |
7.6 | Umsetzung der Umgebungslärmrichtlinie
2002/49/EG; hier Berichterstattung der Gemeinde Schellhorn zur Lärmaktionsplanung 2024 |
8 | Angelegenheiten des Projektausschusses |
8.1 | Bericht der Projektausschussvorsitzenden |
8.2 | Feuerwehr; hier: Zustimmung zum Einnahme- und Ausgabeplan 2025 der Kameradschaftskasse |
8.3 | Feuerwehr; hier: weiteres Vorgehen bezüglich der Unterbringung externer Gerätschaften |
8.4 | Feuerwehr; hier: Aufgabenübertragung Wasserrettung |
8.5 | Pflege gemeindlicher Flächen |
8.6 | Anlegung einer 2. Grundstückszufahrt im Scharstorfer Weg |
8.7 | Regelmäßige Reinigung der Buswartehäuschen |
8.8 | Aufnahme eines Projekts für die Namensgebung eines Wanderweges |
8.9 | Sicherheitstechnische Überprüfung der
Spielplätze hier: weiteres Vorgehen bzgl. des Mängelberichtes des BAD |
8.10 | Wasserversorgung Schellhorn; hier: Aufhebung der Beitrags- und Gebührensatzung über den Anschluss der Grundstücke an die öffentliche Wasserleitung und über die Abgabe von Wasser |
8.11 | Beratung über die Festlegung von Rahmenbedingungen für die Nutzung/Verpachtung des Gastonomiebereichs im Landhaus Schellhorn |
9 | Antrag der MOIN-Fraktion: Beauftragung einer Betriebsberatung bzgl. der Verpachtung des Gastronomiebereichs des Landhauses Schellhorn - Umsetzung des Beschlusses vom 17.10.24, Sachstandsbericht |
10 | Antrag der MOIN-Fraktion: Sachstandsbericht Kinderbertreuung - Erweiterung der Öffnungszeiten auf 16 Uhr in der KiTa Pusteblume sowie auslaufende Verträge zum 31.12.24 |
11 | Antrag der MOIN-Fraktion: Sachstand Wehrbergallee |
12 | Antrag der MOIN-Fraktion: Festlegung von Sitzungsterminen der Gemeindevertretung und der ständigen Ausschüsse |
13 | Antrag der MOIN-Fraktion: Anpassung der Hauptsatzung und der Geschäftsordnung der Gemeinde Schellhorn |
14 | Verschiedenes |