Sitzungen der Gemeindevertretung

10. Sitzung am 12. Dezember 2024 - 19.30 Uhr im Landhaus Schellhorn

Geplante Tagesordnung 

 1 Einwohnerfragezeit
 2 Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung
 3 Feststellung der Tagesordnung
 4 Bekanntgaben des Bürgermeisters
 5 Neubürger-Projekt, Vorstellung und Bereitstellung der Haushaltsmittel für 2025
 6 Abwasserbeseitigung Schellhorn
hier: Satzung zur 4. Änderung der Satzung über die Erhebung von Beiträgen und Gebühren für die zentrale Abwasserbeseitigung der Gemeinde
 7 Angelegenheiten des Strategieausschusses
7.1 2. Nachtragshaushaltssatzung 2024
7.2 Beratung über die etwaige Erhöhung der Hundesteuer
7.3 Erhöhung der Haushaltsmittel für die Beauftragung des Gastronomieberater
7.4 Haushaltssatzung 2025
7.5 Übertragung von Entscheidungsbefugnissen für 2025 nach § 27(1) der Gemeindeordnung
7.6 Umsetzung der Umgebungslärmrichtlinie 2002/49/EG;
hier Berichterstattung der Gemeinde Schellhorn zur Lärmaktionsplanung 2024
 8 Angelegenheiten des Projektausschusses
8.1 Bericht der Projektausschussvorsitzenden
8.2 Feuerwehr;
hier: Zustimmung zum Einnahme- und Ausgabeplan 2025 der Kameradschaftskasse
 8.3 Feuerwehr;
hier: weiteres Vorgehen bezüglich der Unterbringung externer Gerätschaften
8.4 Feuerwehr;
hier: Aufgabenübertragung Wasserrettung
8.5 Pflege gemeindlicher Flächen
8.6 Anlegung einer 2. Grundstückszufahrt im Scharstorfer Weg
8.7 Regelmäßige Reinigung der Buswartehäuschen
8.8 Aufnahme eines Projekts für die Namensgebung eines Wanderweges
8.9 Sicherheitstechnische Überprüfung der Spielplätze
hier: weiteres Vorgehen bzgl. des Mängelberichtes des BAD
8.10 Wasserversorgung Schellhorn;
hier: Aufhebung der Beitrags- und Gebührensatzung über den Anschluss der Grundstücke an die öffentliche Wasserleitung und über die Abgabe von Wasser
8.11 Beratung über die Festlegung von Rahmenbedingungen für die Nutzung/Verpachtung des Gastonomiebereichs im Landhaus Schellhorn
 9 Antrag der MOIN-Fraktion:
Beauftragung einer Betriebsberatung bzgl. der Verpachtung des Gastronomiebereichs des Landhauses Schellhorn - Umsetzung des Beschlusses vom 17.10.24, Sachstandsbericht
 10 Antrag der MOIN-Fraktion:
Sachstandsbericht Kinderbertreuung - Erweiterung der Öffnungszeiten auf 16 Uhr in der KiTa Pusteblume sowie auslaufende Verträge zum 31.12.24
 11 Antrag der MOIN-Fraktion:
Sachstand Wehrbergallee
 12 Antrag der MOIN-Fraktion:
Festlegung von Sitzungsterminen der Gemeindevertretung und der ständigen Ausschüsse
 13 Antrag der MOIN-Fraktion:
Anpassung der Hauptsatzung und der Geschäftsordnung der Gemeinde Schellhorn
 14 Verschiedenes


Protokoll der Sitzung: 2025_Protokoll_Nr_10.pdf
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