Sitzungen der Gemeindevertretung

6. Sitzung am 29. April 2024, 19.30 Uhr im Landhaus Schellhorn

Das Wesentliche aus der Sitzung
Eine Anmerkung vorweg:
Nach meiner Wahrnehmung war dieses die erste Sitzung seit der Kommunalwahl, die in einer gelösten und harmonischen  Atmospäre stattfand.
  1. Einwohnerfragezeit
    Es lag nichts vor
  2. Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung
    Eine geringfügige Änderung
  3. Feststellung der Tagesordnung
    Keine Änderungsanträge
  4. Bekanntgaben des Bürgermeisters
    • Es wurden 90.000 EUR für das Fahrgestell für das neue Feuerwehrfahrzeug freigegeben,
    • Der Ausbau der K 52 geht voran,
    • Der Bürgermeister beantwortet einen vom abwesenden Gemeindevertreter Brauer (CDU) eingereichten Fragenkatalog,
    • Es liegt eine Anfrage bzgl. des wassergebundenen Weges in der Wehrbergallee vor. Hierbei geht es in erster Linie um Unebenheiten,
    • Der Gemeinde wird ein Grundstück im Wiesengrund zum Kauf angeboten.

  5. Wahlen

    5.1    Wahl der/des 1. stv. Vorsitzenden der Gemeindevertretung
    • Gewählt wurde Steffen Kaczmarczyk (MOIN)
    5.2    Wahl der/des Projektausschussvorsitzenden
    • Gewählt wurde Franziska Kaczmarczyk (MOIN)
    5.3    Wahl der/des stv. Projektausschussvorsitzenden
    • Gewählt wurde Daniela Bahr (bürgerliches Mitglied)
    5.4    Wahl eines weiteren Mitgliedes für den Amtsausschuss
    • Gewählt wurde Steffen Kaczmarczyk (MOIN)
    5.5    Wahl eines stv. weiteren Mitgliedes für den Amtsausschuss
    • Gewählt wurde Philipp Langfeld (MOIN)
6. Angelegenheiten des Projektausschusses

6.1    Bericht der Projektausschussvorsitzenden
- Frau Johanssen und Frau Bastian werden ihr ehrenamtliches Engagement für die Seniorenbetreung nach zehn Jahren
  beenden.
- Es besteht die Möglichkeit, die Kinderbetreuung (KiTa) bis 16 Uhr auszudehnen, sofern Personal zur Verfügung steht.
6.2    Feuerwehr
Zustimmung zur Einnahme- und Ausgaberechnung 2023 der Kameradschaftskasse
6.3    Ausbesserung eines Gehwegteilstückes in der Wehrbergallee
Es wird ausgebessert. Von der Einrichtung einer "Teststrecke" (Einmündung "Am Wiesengrund" bis "Heidberg") wird aus Gründen der Unwirtschaftlichkeit Abstand genommen.
6.4    Abwasseranlagen
hier: Einrichtung von LoRaWAN (Long Range Wide Area Network) - Basis für smarte Städte und Gemeinden
6.5    Vorübergehende Geschwindigkeitsreduzierung im Falkendorfer Weg
Es soll eine Beschränkung auf 30 km/h eingerichtet werden.

7. Angelegenheiten des Strategieausschusses
7.1    Gemeindliches Einvernehmen zu einer Bauvoranfrage
Das Einvernehmen wurde erteilt. Damit ist die erste Hürde für den Bau von sechs Doppelhäusern genommen. Eine erfreuliche Entscheidung für die Gemeinde.
7.2    Jahresrechnung 2023
Die Finanzlage für 2023 hat sich erfeulicher als erwartet entwickelt. Als Gründe sind u.a. zwei getilgte Kredite und nicht in Anspruch genommene Haushaltsansätze zu nennen. Damit ist die kameralistische Buchführung "Schnee von gestern". Jetzt beginnt eine neue Zeitrechnung nach den Spielregeln der "Doppik".
7.3    Spenden, Schenkungen und ähnliche Zuwendungen 2023
hier: Bericht gem. § 76 (4) GO
7.4    Beteiligung an der Schleswig-Holstein Netz AG;
Die Aktien werden weiterhin gehalten.
7.5    Erstellung einer Benutzungsordnung für das Landhaus Schellhorn - Möglichkeit zur Nutzung für Vereine und Anmietung
durch Schellhorner Bürger
hier: Antrag der Fraktion MOIN
Es wird eine Arbeitsgruppe unter Federführung der MOIN-Fraktion eingerichtet.
7.6    Erhöhung der Hundesteuer - Finanzierung neuer Mülleimer und Hundekotspender
hier: Antrag der MOIN-Fraktion
Die Hundesteuer geht in den Strategieausschuss. Das Thema "Mülleimer" wurde abgetrennt und soll im Projektausschuss behandelt werden.

8. Verschiedenes


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