18.
Sitzung der Gemeindevertretung am 18. Januar 2018
Aus der Sitzung
Einwohnerfragezeit
Vom Aktivkreis wird angefragt, wo alte Bücher aus dem
"Bücherhaus", die nahezu unbrauchbar sind, entsorgt werden
können.
Antwort: Bei der Feuerwehr steht eine gemeindeeigene "grüne
Tonne" zur Verfügung.
Bekanntgaben
des Bürgermeisters
- Für die Wasserversorgung in Sophienhof ist
eine Untersuchung auf Radioaktivität vorgeschrieben.
- Auf Grund neuer Schlüsselzuweisungen ist für den
Hauhalt 2018 mit Mehreinnahmen i.H.v. rd. 60 TEUR zu rechnen.
- Wegen der Versorgung mit Glasfaser in den Ortsteilen Freudenholm und
Sophienhof wurden weitere Gespräche mit der
Deutschen Glasfaser geführt.
Im Übrigen ist davon auszugehen, dass das schnelle
Netz ende Februar in Betrieb gehen kann.
Gemeindewahlausschuss
für die Kommunalwahl am 6. Mai 2018
Für die Kommunalwahl am 6. Mai ist ein Gemeindewahlausschuss
zu bilden sowie ein/e Gemeindewahlleiter/in zu benennen.
Die Gemeindevertretung hat beschlossen, diese Aufgaben auf einen vom
Amtsausschuss zu wählenden Wahlausschuss zu
übertragen.
Hiermit geht eine erhebliche Reduzierung des Verwaltungsaufwands einher.
Erbbaurechtsvertrag
mit der Schellhorner Gilde e.V.
Die Schellhorner
Gilde
hat die vorzeitige Verlängerung des Erbbaurechtsvertrages vom
3.12.1981 bis zum 31.12. 2080 beantragt.
Dieser Antrag wurde zur Kenntnis genommen. Auf der Grundlage eines
Beschlusses der Gemeindevertretung vom 22.03.2007 ist eine
Verlängerung des
Erbbaurechtsvertrages über ein Rechtsanwaltsbüro zu
veranlassen. Die Kosten trägt die Schellhorner Gilde.
Renovierung am Ehrenmal
Für die Renovierung der Einzäunung am Ehrenmal werden
überplanmäßige Ausgaben i.H.v. 3.000 EUR
zur
Verfügung gestellt.
Unbebautes
Grundvermögen (Schwebstöcken)
Wegen wilder Abfallentsorgung auf dem gemeindeeigenen
Grundstück
am Schwebstöcken (ehemalige Schrebergärten) werden
für
die
Aufräumarbeiten zusätzlich 7.000 EUR zur
Verfügung gestellt.
Bei den Abfällen handelt es sich überwiegend um
belasteten
Bauschutt. Eine Strafanzeige ist bisher ohne Erfolg geblieben.