Aus dem Strategieausschuss

12. Sitzung am 14. April 2016 (19.30 Uhr Feuerwehrgerätehaus)

Aus der Sitzung

 Jahresrechnung für 2015
Mit der Vorlage der Jahresrechnung kann das Haushaltsjahr 2015 endgültig angeschlossen werden.
Sie spiegelt, vereinfacht gesprochen, die Abweichungen zwischen den Haushaltplanungen und den tatsächlichen Ein- und Ausgaben wider.
Um den Haushalt auszugleichen, müssen der allg. Rücklage letztendlich 88.268,14 EUR entnommen werden. Geplant waren nach der
2. Nachtragshaushaltssatzung 167.900,00 EUR.
Die Rücklage sinkt somit von rd. 302 TEUR auf rd. 214 TEUR.
Die Entwicklung der Rücklagen und Schulden seit 1990 hier.

Grundsätzliche Überlegungen zur Fortführung der Siedlungsentwicklung in der Gemeinde
Für eine umfangreiche Änderung bzw. Erweiterung der Bauleitplanung sieht der Ausschuss keine Veranlassung. Die aktuellen Bebauungspläne sowie auch eine weitere Verdichtung im Innenbereich bieten noch Kapazitäten an. Voraussetzung ist allerdings immer das Einvernehmen der jeweiligen Grundstückseigentümer - und hieran scheitern oft diesbezügliche Anfragen.
Mittelfristig wird eine Bebauung entlang des Schwebstöchen angedacht. Ein erster Planungsversuch musste bekanntlich wegen Meinungsverschiedenheiten mit der Stadt Preetz zunächst "auf Eis" gelegt werden.
Eine weitere Bebauung kann der Ausschuss sich am südöstlichen Ortsausgang hinter dem Autohaus und entlang des Falkendorfer Weges (nördliche Seite) Richtung Scharstorf vorstellen. Er schlägt deshalb vor, diese Bereiche in den Flächennutzungplan mit einzubeziehen.

 Bebauung im Klinkredder (Anfrage nach Entwicklungsmöglichkeit)
Der Gemeinde liegt eine Bebauungsanfrage für eine Fläche zwischen dem "Gildehus" und der sich östlich anschließenden Wohnbebauung vor. Vergleichbare Anfragen wurden in der Vergangenheit wiederholt behandelt. Nach Einschätzung der Gemeinde kommt diese Fläche nur nachrangig für eine Entwicklung in Betracht. Knackpunkt ist insbesondere die vom Sportplatz ausgehende Lärmbelästigung. Nach einem vorliegenden Lärmgutachten sollte der derzeitige Abstand zur Bebauung nicht unterschritten werden. Zudem wird befürchtet, dass im Rahmen von möglichen späteren Rechtsstreitigkeiten der Sportbetrieb eingeschränkt werden müsste.
Aus diesem Grunde sieht der Ausschuss keinen Handlungsbedarf. Dennoch bleibt es Bauwilligen natürlich unbenommen, förmliche Bauvoranfragen einzureichen.
Abstimmungsergebnis: 5 x Ja, 1 Enthaltung.

 Anfrage eines Unternehmens zur Errichtung eines Geschäftshauses in der Gemeinde
Für reichlich Wirbel unter den Anwohnern des Brombeerweges hat das Bekanntwerden über die Errichtung eines Bürogebäudes auf dem  Parkplatz "Am Berg" hinter der Amtsverwaltung gesorgt.
In einer Einwendung haben sie ihres Bedenken ausführlich dargestellt.
Mit Inkrafttreten des Bebauungsplanes Nr. 11 wurde  dieser Parkplatz planungsrechtlich sichergestellt. Hintergrund waren die damals angespannte Parkplatzsituation in der Wehrbergallee sowie fehlende Parkplätze für den Einkaufsmarkt im Ortszentrum. Auch die Gäste des "Landhaus Schellhorn" waren angesichts des Parkplatzangebots auf der Gewinnerseite. Zusammenfassend darf wohl gesagt werden, dass sich dieser Parkplatz in vielerlei Hinsicht bewährt hat.
Der vorgelegte Bebauungsvorschlag löste nicht unter allen Ausschussmitgliedern Begeisterungsstürme aus. Es wurde bemängelt, dass angesichts der Gebäudegröße die angrenzenden Häuser "erschlagen" und möglicherweise unter einem Wertverlust leiden würden. Zudem würde sich das Gebäude in seiner Eigenart nicht in die nähere Umgebung einfügen.
Der Beschlussvorschlag an die Gemeindevertretung wurde dahingehend formuliert, dass die Gemeinde sich die Errichtung eines Geschäftsgebäudes und der damit verbundenen Änderung des Bebauungplanes am vorgesehenen Ort nicht vorstellen könne.
Abstimmungsergebnis: 4 x Ja, 2 Enthaltungen.
Es wurde aber ausdrücklich darauf hingewiesen, dass eine Umsetzung der Planung an anderer Stelle möglich sein könnte.

11. Sitzung am 19. Januar 2016 (19.30 Uhr Feuerwehrgerätehaus)

Diese Sitzung ist wegen Beschlussunfähigkeit ausgefallen.

10. Sitzung am 5. November 2015 (19.30 Uhr im "Landhaus Schellhorn")

Aus der Sitzung
2. Nachtragshaushaltssatzung 2015
Das Volumen des Verwaltungshaushaltes erhöht sich um 54.600 EUR und das des Vermögenshaushaltes vermindert sich um 14.200 EUR.
Im Verwaltungshaushalt schlagen in erster Linie zusätzliche Mittel für die Grundschule Schellhorn-Trent sowie Mehreinnahmen und Minderausgaben beim Kindergarten bzw. der Kinderkrippe zu Buche.
Im Vermögenshaushalt konnten Kosten für Feuerlöscheinrichtungen und Funkanlagen der Feuerwehr gestrichen bzw. in das Haushaltsjahr 2016 übertragen werden.
Letztendlich kann die Entnahme aus der allg. Rücklage um 90.200 EUR auf 167.900 EUR vermindert werden. Sie wird zum 31.12.2015 voraussichtlich noch 134.500 EUR betragen.
Haushaltssatzung 2016
Die wesentlichen Zahlen für das Haushaltsjahr sind unter Haushalt 2016 zusammengefasst.
Für die Veranstaltung "Rocknacht" wurde eine neue Haushaltsstelle geschaffen. Die Gemeinde wird sich mit 2.500 EUR beteiligen.
Die Hebesätze bei den Grundsteuern werden den Nivellierungssätzen des Landes angepasst. Die Grundsteuern A und B erhöhen sich jeweils von 311% auf 319%.
Nach den aktuellen Ansätzen werden 12.200 EUR der allg. Rückglage zugeführt werden können, die am 31.12.2016 voraussichtlich 146.800 EUR betragen wird.
Breitbandausbau
Dieses Thema wurde in der 9. Sitzung des Ausschusses ausführlich behandelt.
Nachdem jetzt alle erforderlichen Verträge vorlagen, hat der Ausschuss "grünes Licht" gegeben.

Vermögensauseinandersetztung  -  Schulverband Preetz-Stadt und -Land
Nach dem Ergebnis eines Gutachtens über die Vermögensauseinandersetzung nach der Auflösung des Schulverbandes Preetz-Stadt und -Land müsste die Gemeinde Schellhorn noch rd. 200 TEUR an die ehemaligen Verbandsgemeinden zahlen. Für die Gemeinde Lehmkuhlen wären es noch rd. 28 TEUR.
Die betroffenen Bürgermeister und die Amtsverwaltung sind  der Auffassung, dass in diesem Gutachten einige Bilanzpositionen unzutreffend bewertet wurden. Aus diesem Grunde soll ein externes Büro das erstellte Gutachten auswerten. Anfrage zur Errichtung eines Geschäftshauses
Es liegt eine Anfrage eines IT-Dienstleistungsunternehmens zur Errichtung eines Geschäftshauses vor.
Im Zuge geführter Gespräche zwischen dem Interessenten und dem Bürgermeister sowie nach einer Ortsbereisung rückte der Parkplatz "Am Berg" in die engere Wahl. Hierbei handelt es sich um ein gemeindeeigenes Grundstück und die Parkplätze sind nicht zweckgebunden.
Der Ausschuss steht dem Anliegen positiv gegenüber und empfiehlt der Gemeindevertretung, den Interessenten zu bitten, detaillierte Unterlagen vorzulegen.

9. Sitzung am 14. Oktober 2015 (19.30 Uhr im "Feuerwehrgerätehaus")

Aus der Sitzung

Der Ausschuss war mit vier ordentlichen Mitgliedern und einem stv. Mitglied zusammengetreten.
Beratend nahmen ein Vertreter des von der Gemeide beauftragten Planungsbüros "luehrs-consulting" sowie zwei Vertreter der "Deutschen Glasfaser" (DG) teil.
Der Antrag, die Öffentlichkeit zum Thema "Fortsetzung der Bauleitplanung (Grundstücksangelegenheiten)" auszuschließen, wurde bei Stimmengleichheit abgelehnt.

Breitbandausbau
Nachdem zunächst ein Markterkundungsverfahren und ein sich anschließendes Ausschreibungsverfahren durchgeführt worden waren, hatte sich als einziges Unternehmen die "Deutsche Telekom" um eine Teilnahme am Vergabeverfahren beworden - allerdings nicht für das gesamte Gemeindegebiet. Mindestens zwei Kabelverzweiger müßte die Gemeinde auf eigene Kosten ertüchtigen.
Im September trat unverhofft die "DG" auf den Plan. Dieses Unternehmen betrachtet Preetz und Schellhorn als ein Erschließungsgebiet und bietet an, beide Orte "in einem Rutsch" mit Glasfaser bis ins Haus (FTTH) zu versorgen, und zwar ohne Inanspruchnahme öffentlicher Fördermittel. Damit musste das Bieterverfahren zwingend ausgesetzt werden.
Mehrheitseigner der "DG" ist der US-Private-Equity-Investor Kohlberg Kravis Roberts & Co (KKR). Hartnäckige Fragen aus dem Ausschuss hinsichtlich der wirtschaftlichen Lage konnten nicht vollständig zufriedenstellend beanwortet werden. Sollte es dennoch zu Problemen kommen - so ein Vertreter der "DG" - hätte die Gemeinde immerhin ein Glasfasernetz (Anmerkung: sofern es denn fertiggestellt ist?).
Dass die "DG" ein Vorhaben dieser Größenordnung (Preetz/Schellhorn) bisher bewältigt hat, ist nach hiesigem Kenntnisstand nicht bekannt.
Die Nachfragebündelung könnte spätestens im April 2016 beginnen. Unter der Voraussetzung, dass sich mindestens 40% der Haushalte für die "DG" entscheiden würden, wird eine Fertigstellung bis Ende 2017 in Aussicht gestellt. Es wurde ausdrücklich darauf hingewiesen, dass es sich bei den erforderlichen 40% um das gesamte Erschließungsgebiet handele.
Zur Technik im Haus: die Vertreter der "DG" bestätigten, dass Router, die nicht älter als zwei Jahre seien, weiterhin verwendet werden könnten (z.B. Speedport der "Telekom" oder Fritzbox von "AVM"). Zudem bietet die "DG" eigene Router an.
Mit dem Thema "Breitbandausbau" hatte sich zeitgleich der Hauptausschuss der Stadt Preetz befasst.
Es wurde beschlossen, für die kommende Sitzung (5.11.) vom Amt einen Beschlussvorschlag vorbereiten zu lassen.

Fortsetzung der Bauleitplanung

Da der Antrag auf Ausschluss der Öffentlichkeit abgelehnt worden war, waren weder der Bürgermeister noch der Ausschussvorsitzende bereit, über Einzelheiten der geführten Gespräche zu berichten - somit verlorene Zeit.
Weiterhin wurde über eine mögliche Errichtung von Gemeinschaftsunterkünften in Schellhorn für Asylsuchende berichtet. Ein möglicher Standort wäre die gemeindeeigene Fläche am Schwebstöcken.   

8. Sitzung am 7. Juli 2015 (19.30 Uhr im "Landhaus Schellhorn")

Aus der Sitzung

Ende Mai hatte die Gemeinde ein formelles Markterkundungsverfahren für den Breitbandausbau in der Gemeinde eingeleitet.
Insgesamt hatten bis Fristende vier Unternehmen auf die Anfragen reagiert, von denen zwei indirekt bekundeten, an einem weiteren Verfahren nicht interessiert zu sein. Somit blieben ein regionaler Anbieter aus Kiel sowie der weithin bekannte "Platzhirsch" übrig.
Nach ausführlicher Diskussion wurde der Bürgermeister ermächtigt, mit diesem Gespräche aufzunehmen. Ziel soll sein, für die vier im Ortsteil Schellhorn vorhandenen KVz (Kabelverzweiger) die Breitbandversorgung sicherzustellen (FTTC-Ausbau). Dadurch wird es technisch möglich, die von diesen KVz ausgehenden "alten" Kupferleitungen mit höheren Übertragungsraten zu versorgen, so dass eine spürbare Verbesserung für die Endteilnehmer erzielt werden kann. Die Investitionen, die für einen FTTH-Ausbau (also Glasfaser bis ins Haus) notwendig sind, würden ein Vielfaches der für den FTTC-Ausbau notwendigen Investitionen betragen.
Die Aufrüstung zwei weiterer KVz (Sophienhof und Falkendorfer Weg) müsste die Gemeinde auf eigene Kosten veranlassen. Die genauen Kosten sind bisher nicht bekannt, aber sie dürften sich im hohen fünfstelligen Bereich bewegen. Der Ausschuss hält es für selbstverständlich, dass diese zukunftsweisende Technologie möglichst alle Bürger der Gemeinde erreichen sollte. Aus diesem Grunde wird er sich (nach dem bisherigen Kenntnisstand) zu gegebener Zeit nicht gegen die Bereitstellung der erforderlichen Haushaltsmittel aussprechen.
In einer Einwohnerversammlung am 14. Juli wird der Bürgermeiser ausführlich über die Situation in unserer Gemeinde informieren.

7. Sitzung am 6. Mai 2015 (19.30 Uhr im "Landhaus Schellhorn")

Aus der Sitzung

Jahresrechnung 2014

Der Gesamthaushalt 2014 schließt mit Einnahmen i.H.v. 2.271.175,42 EUR und Ausgaben i.H.v. 2.259.499,38 EUR ab.
Die Zuführung zur Rücklage hat sich auf 122.904 EUR erhöht. Diese betrug Ende 2014 302.514,01 EUR.
Der Schuldenstand verringerte sich auf 723.623 EUR (Vorj.: 779.867,47 EUR).

1. Nachtragshaushalt

Dieser Nachtragshaushalt wird insbesondere wegen der Beschaffung eines neuen Feuerwehrfahrzeuges (ca. 239.000 EUR), der Rückzahlung von Landeszuweisungen im Zusammenhang mit dem Umbau der Plöner Landstraße (65.900 EUR) und der Erstellung eines Kanalkatasters (ca. 73.000 EUR) erforderlich. Zudem muss kurzfristig ein nicht geringer Betrag für die Sanierung der Pumpstation bereitgestellt werden. Die Kosten für das Feuerwehrfahrzeug verringern sich auf Grund einer Kreiszuweisung um 24.500 EUR sowie um den Erlös für das zu ersetzende Fahrzeug.
Zum Ausgleich des Vermögenshaushalts werden 258.600 EUR der Rücklage entnommen, die dann Ende 2015 voraussichtlich noch ca. 43.000 EUR betragen wird.

Antrag auf Befreiung von Festsetzungen (B-Plan 11)

Für ein Grundstück in der Plöner Landtraße lag eine Bauvoranfrage zur Errichtung von drei Wohnungen im Bereich eines bereits vorhandenen Gebäudes vor (Aufstockung).
Wegen unzureichender Beschlussvorlagen hat der Ausschuss diesen TOP unmittelbar an die Gemeindevertretung verwiesen.

Bauvoranfrage

Eine weitere Voranfrage lag für die Planung eines Gebäudes im Fernblick vor. Der Ausschuss schlug vor, das Einvernehmen zu versagen, da es sich nach der geplanten Bauweise nicht in die nähere Umgebung einfügt (§ 34 BauGB).

Planung im Bereich Schwebstöcken

Nachdem die Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange vorliegen, muss davon ausgegangen werden, dass eine Erschliessung insbesondere wegen der Zuwegung für die Baufahrzeuge problematisch wird.
Dieser TOP wurde unter Ausschluss der Öffentlichkeit behandelt.

 

6. Sitzung am 17. Februar (19.30 Uhr im "Landhaus Schellhorn")

Einziger Tagesordnungspunkt ist die technische und wirtschaftliche Möglichkeit einer Breitbanderschließung für Schellhorn.

Ausführliche Informationen hierzu gibt es unter

http://www.amtpreetzland.de/fileadmin/kundendaten/Aktuelles/Breitband/Baden_Breitbandkonzept_Kreis_Ploen.pdf

Aus der Sitzung

Die Firma KFM hat ein Konzept auf der Basis von Leerrohren vorgestellt. Voraussetzungen wären u.a einen Netzbetreiber zu finden sowie eine Anschlussquote von 60%.
Bauzeit: ca. 1 Jahr; die Kosten: rd. 2.000 EUR je WE. Ein Beschluss wurde hierzu nicht gefasst.

Zweckverband "Breitbandversorgung im Kreis Plön":
Der Ausschuss hat mit 4 Ja-und 2 Neinstimmen bei einer Enthaltung beschlossen, der Gemeindevertretung den Beitritt zum Zweckverband zu empfehlen.

5. Sitzung am 3. November 2014 (19.30 Uhr im "Landhaus Schellhorn")

 

geplante Tagesordnung (Auszug)

  1. Verbindliche Bauleitplanung im Bereich "Schwebstöcken"

  2. 2. Nachtragshaushalt 2014

  3. Haushaltssatzung 2015

  4. Übertragung von Entscheidungsbefugnissen (§ 27 (1) GO)

  5. Übertragung von Selbstverwaltungsaufgaben auf das Amt Preetz-Land

  6. Übertragung von Teilaufgaben der Selbstverwaltungsaufgabe "Integrierte ländliche Entwicklung" auf das Amt Preetz-Land (§ 5 (1) Nr. 14 AO)

  7. Übertragung der Schulträgerschaft der Grundschule Schellhorn inkl. Außenstelle Trent auf das Amt Preetz-Land

  8. Abschluss eines öffentl.-rechtl. Vertrages über die Aufhebung des Schulverbandes Preetz-Land und -Stadt

  9. Breitbandkonzept des Kreise Plön (Zweckverband)

 

 

4. Sitzung am 3. April 2014 (19.30 Uhr im Feuerwehrgerätehaus)

geplante Tagesordnung (Auszug)

  1. Jahresrechnung 2013

  2. Spenden, Schenkungen etc.; Bericht gem. § 76 Abs. 4 GO

  3. Einleitung einer verbindlichen Bauleitplanung für den Bereich Schwebstöcken

  4. B-Plan Nr. 10 ("Dorfmitte") der Gemeinde Schellhorn;
    Änderungsantrag in Bezug auf den EDEKA-Markt

Zu 1.
Das Haushaltsjahr 2013 schließt mit folgenden Zahlen ab:
Rücklage: 179.609,05 EUR
Schulden: 779.867,47 EUR

Zu 2.
Es ist eine Spende über 500,00 EUR zur Förderung der Feuerwehr eingegangen

Zu 3.
Die Gemeinde beabsichtigt auf der Grundlage des aktuellen Flächennutzungsplanes im Bereich des Schwebstöcken eine verbindliche Bauleitplanung einzuleiten.
Zuvor soll ein vorbereitendes Strukturkonzept erarbeitet werden. Haushaltsmittel stehen zur Verfügung.

Zu 4.
Der aktuelle Pachtvertrag läuft im Herbst aus. Die EDEKA hat erklärt, dass ohne Erweiterung der Markt nicht mehr fortgeführt werden würde.
Der Ausschuss schlägt der Gemeindevertretung vor, dem Bürgermeister ein Mandat zwecks Verhandlungsaufnahme mit dem Inverstor des Einkaufsmarktes zu erteilen.
Ein ernsthaftes Problem sieht der Ausschuss in der Verkehrssicherheit, da die Parkplätze auf der gegenüberliegenden Seite der Wehrbergallee liegen würden.
Weiterhin tauchte die Frage auf, ob überhaupt eine Erweiterung des Marktes erforderlich ist. Offenbar sind die meisten Kunden mit dem Angebot zufrieden.

3. Sitzung am 10. Februar 2014

geplante Tagesordnung (Auszug):

2. Sitzung am 4. November 2013

Aus der Sitzung

! Bei allen diesen Beschlüssen handelt es sich um Vorschläge an die Gemeindevertretung - diese hat das letzte Wort !

Als Betreiber dieser Homepage weise ich ausdrücklich darauf hin, dass es sich bei allen vorstehenenden Ausführungen um meine persönlichen Wahrnehmungen und nicht um amtliche Protokolle über den Verlauf der Sitzungen handelt.