Aus den Sitzungen
(ab 16. Sitzung)

16. Sitzung der Gemeindevertretung am 7. Juni 2017

Das Wesentliche aus der Sitzung
  • Bekanntgaben des Bürgermeisters
    - Es hat eine Verstopfung im Regenwasserkanal "Am Wiesengrund" im Bereich des Sandfangs gegeben. Ursachen: Äste und Verwurzelungen)
    - Die ersten Rohre für die Glasfaserversorgung wurden bereits verlegt. Es wurden erste Probleme bei der Verlegung bekannt.
      Schellhorn, Scharstorf und Freudenholm werden angeschlossen. Wegen Sophienhof wird noch verhandelt.
    - Für den Gewässerunterhaltungsverband ist ein neuer Partner tätig. Der bisherige Unternehmer hat Insolvenz angemeldet.
    - Auf Grund von Nachmeldungen zur Gewerbesteuer aus 2015 konnten zusätzliche Einnahmen i.H.v. rd. 190.000 EUR gebucht werden.
      Der Wermutstropfen: wegen der dadurch gestiegenen Steuerkraft der Gemeinde wird es geringere Schlüsselzuweisungen geben.
    - Gemeindevertreter Birger Bastian ist von allen Ämtern zurückgetreten. Da die SWG über keine weiteren Listennachfolger verfügt,
      besteht die Gemeindevertretung nur noch aus 11 Mitgliedern (7 x SWG; 4 X BLS).

  • Wahl eines stellv. Mitgliedes des Strategieausschusses
    Da Thomas Brinkmann in der Sitzung der GV am 6. März 2017 in den Strategieausschuss gewählt worden war, kann er nicht zugleich als
    stv. Mitglied tätig sein.
    Die Gemeidevertretung hat Kai Johanssen zum neuen stv. Mitglied des Strategieausschusses gewählt.

  • B-Plan 16 - "Plöner Landtraße / Am Wiesengrund / Zur Schönen Aussicht" und Jahresrechnung
    Die Gemeindevertetung folgt einstimmig den Vorschlägen des Strategieausschusses. Für den 12. Juli ist eine Einwohnerversammlung geplant.
    (s. hierzu Strategieausschuss)

  • Kanalkataster (Auftragsvergabe)
    In den Planungen für das Kanalkataster wurde die Hauptleitung zwischen der Pumpstation im Wiesengrund
    und der Straße "Klinkredder" nicht berücksichtigt. Nach Info des Bürgermeisters wurde diese Leitung bisher bei Spülungen nicht berücksichtigt.
    Es werden Mehrkosten i.H.v. rd. 31.000 EUR erwartet. Der Vermögenshaushalt ist um diesen Betrag zu erhöhen und der Haushaltsrest im 
    Verwaltungshaushalt zu dieser Haushaltsstelle auf "0" zu setzen.

  • Feuerwehr - Zustimmung zum Einnahme- und Ausgabeplan 2017 der Kameradschaftskasse
    Nach der neuen Rechtslage für Kameradschaftskassen wird der Feuerwehr auferlegt, einen Haushaltsplan vorzulegen.

  • Schulverband Preetz-Stadt und -Land - Ergänzung zum Aufhebungsvertrag
    Bei der Vermögensauseinandersetzung wurde ein kleines Grundstück, welches in das Vermögen Stadt Preetz überführt werden soll, übersehen.
    Die Gemeinde wird voraussichtlich 150 EUR erhalten.
        Nicht öffentlich:
        Grundstücksverkauf


17. Sitzung der Gemeindevertretung am 16. November 2017

Das Wesentliche aus der Sitzung
  • Einführung und Verpflichtung zwei neuer Gemeindevertreter
    Nicole Heckel und Malte Schildknecht (beide BLS) haben ihre Wohnsitze verlegt und können somit nicht mehr Mitglieder der Gemeindevertretung sein.
    Für Nicole Heckel rückt Sigurd Schäfer und für Malte Schildknecht Sigmund Will in die GV nach.
     
  • Bekanntgaben des Bürgermeisters
    - Die Kommunalwahl im Mai 2018 rückt näher. Für die Vorbereitung und Durchführung muss ein Wahlausschuss gewählt werden.
      Dieser besteht aus acht Personen.
    - Die "Schellhorner Gilde" hat wegen der Verlängerung des Erbbauvertrages angefragt (Gildehus).
      Dieser TOP soll auf der nächsten Sitzung behandelt werden.
    - Wegen ständiger Hundekothaufen vor der Kinderkrippe hat der Bürgermeister umgehend die Erhöhung des Zaunes veranlasst.
    - Die Arbeiten in der Straße "An der Au" sind abgeschlossen. Die Kosten sind geringer als geplant ausgefallen.
    - Eine erforderliche Reparatur an den Rolltoren des Feuerwehrgerätehauses ist etwas teurer geworden.
    - Der Jahresempfang der Gemeinde findet am Sonntag d. 14. Januar 2018 im Gildehus statt.
  • Wahl von zwei Mitgliedern des Strategieausschusses
    Birger Bastian (SWG) und Nicole Heckel (BLS) sind aus der Gemeindevertretung ausgeschieden. Als neue Mitglieder wurden
    - Kai Johanssen (SWG) und
    - Sigurd Schäfer (BLS) in den Strategieausschuss gewählt.

  • Änderungen im Projektausschuss
    Da Malte Schildknecht (BLS) bisher Mitglied und auch Vorsitzender des Projektausschusses war, drehte sich auch hier das Personalkarussel.
    Neu in den Ausschuss wurde Sigmund Will (BLS) gewählt. Zum neuen Vorsitzenden wurde Rico Brauer (BLS), der bisher stellv. Vorsitzender war, gewählt.
    Neue Stellvertreterin wurde Peggy Brauer (BLS).

  • Wahl einer Stellvertreterin / eines Stellvertreters für das weitere Mitglied im Amtsausschuss
    Für Malte Schildknecht rückt Peggy Brauer auf diese Position nach.

    Aus dem Strategieausschuss

  • Glasfaserausbau in der Gemeinde
    hier: weiteres Vorgehen für die Ortsteile Freudenholm u. Sophienhof
    Der Anschluss dieser Ortsteile an das schnelle Netz ist ins Stocken geraten, da sich bei der "Deutschen Glasfaser" eine Wirtschaftlichkeitslücke auftut, die,
    so fordert es die Gemeindevertretung, erst einmal nachgewiesen werden müsse.
    Für diesen Fall ist vertraglich eine Ausstiegsklausel festgenagelt. Als Alternative bietet sich ein Förderantrag an das Breitbandkomptenzzentrum an.
    Hierzu müsste die Gemeinde aber zunächst einmal selbst Geld in die Hand nehmen. Ziel bleibt dennoch der flächendeckende Ausbau.

  • Förderegion Kiel und Umland
    hier: Kooperationsvereinbarung
    Zur Diskussion stand eine Vereinbarung für die Förderegion Kiel und Umland, an der seit 2014 gearbeitet wird.
    Im Vordergrund steht die gewachsenen Erkenntnis, die Zusammenarbeit in der (Förde-)Region einer sich verfestigenden Struktur zuzuführen.
    Es sollte versucht werden, dem demografischen Wandel aber auch andere Zukunftsaufgaben durch gemeinsame konkrete Maßnahem gerecht zu werden.
    Insbesondere im Strategieausschuss wurden Zweifel über die Sinnhaftigkeit angemeldet. Beispielhaft wurden die Technologie-Region
    K.E.R.N., die LSE III (ländliche Struktur- und Entwicklungsanalyse) oder der (gescheiterte) Versuch, eine Tourismusregion "Lanker See" auf die Beine zustellen, genannt.
    Greifbare Ergebnisse für Schellhorn: Null !
    Dennoch wird Schellhorn dieser Vereinbarung beitreten. Entstehende Kosten werden vom Amt getragen werden.
  • 1. Nachtragshaushaltssatzung 2017
    Die Einnahmen und Ausgaben des VwHaushalts erhöhen sich um jeweils rd. 189.000 EUR, die des VwHaushalts um 212.500 EUR.
    Ursachen sind u.a. die Abrechnungen bei der Kinderkrippe, Zuschüsse für auswärtige Kindertagesstätten und weitere Mittel für das Kanalkataster.
    Das Erfreuliche: Unter'm Strich können der allg. Rücklage 175.100 EUR zugeführt werden. Diese steigt per 31.12.2017 auf voraussichtlich 285.100 EUR.

  • Haushaltssatzung 2018
    Die wesentlichen Zahlen des Haushalts 2018 finden Sie hier.
    Eine weitere erfreuliche Nachricht des Bürgermeisters: Das Amt wird die Amtsumlage um einen Prozentpunkt senken, um den amtsangehörigen Gemeinden
    einen größeren Finanzspielraum zu ermöglichen. Ein Wink mit dem Zaunpfahl an den Kreis Plön!

  • Neufassung der Hundesteuersatzung
    Hier gibt es nur redaktionelle Änderungen.
    Die wichtigste: die Hundesteuer wird ab sofort einmal jährlich erhoben.

    Aus dem Projektausschuss

  • Feuerwehr Schellhorn
    Nach einem eindrucksvollen Vortrag des Gemeindewehrführers über die Einsatzmöglichkeiten einer Wämebildkamera hat sich die Gemeindevertretung für
    eine Beschaffung ausgesprochen. Die Anschaffungskosten betragen etwa 5.500 EUR. Da Zuschüsse aus der Feuerschutzsteuer zu erwarten sind,
    verbleiben für die Gemeinde rd. 2.300 EUR.
    Weiterhin wurde beschlossen, die Aufgaben der Wasserrettung der Feuerwehr zu übertragen.
    Hierdurch wird insbesondere der Versicherungsschutz gewährleistet.

  • Satzung zur 12. Änderung der Satzung über die Erhebung von Beiträgen und Gebühren für die zentrale Abwasserbeseitigung
    Zur Zeit beträgt die Gebühr 3,14 EUR/m³; eine Nachkalkulation  ermöglicht eine Senkung auf 2,95 EUR/m³.
    Um künftig einen Puffer für Investitionen zu haben, folgte die Gemeindevertretung dem Vorschlag des Strategieausschusses und
    ließ den Gebührensatz unverändert.



© D. Karsten 2017