8.
Sitzung am 27. Februar 2017 (19.30 Uhr Feuerwehrgerätehaus)
Das Wesentliche aus der Sitzung:
- Netzausbau Glasfaser - hier: Standort Hauptverteiler
Als
Standort für den Hauptverteiler soll der Platz der ehemaligen
Glascontainer am Parkplatz "Schulkamp" vorgesehen werden.
Er soll für 4 EUR/m² und Jahr an die DG verpachtet werden.
- Winterdienst auf den Parkplätzen "Am Berg" und "Schulkamp"
Zur Zeit wird kein
Winterdienst für diese Parkplatze durchgeführt. Statt dessen
sind Kästen mit Streugut aufgestellt.
Zusätzlich wird die Gemeinde Hinweisschilder aufstellen.
- Radwegnutzung auf der Plöner Landstraße
Die Radwegenutzung entlang
der Plöner Landstraße muss eindeutiger geregelt werden. Die
aktuelle Beschilderung ist nicht zulässig.
Sie sollten jeweils in beide Richtungen befahren werden dürfen.
- Tempo 30 im Bereich der Grundschule?
Dieser TOP wurde
kontrovers - auch aus dem Publikum - diskutiert. Nach der aktuellen
Situation ist die Wahrscheinlichkeit einer Ablehnung durch die
Verkehrsaufsicht sehr groß
- insbesondere auch wegen der vorhanden Bedarfsampel.
Der Vorsitzende präsentierte Ergebnisse der letzten sieben Geschwindigkeitsmessungen.
Danach war die Zahl der Überschreitungen äußerst gering.
- Begrünung Plöner Landstraße
Der zuständige Projektbetreuer wünschte sich zusätzliche Bäume - insbesondere im Bereich des Autohauses.
Ein Beschluss wurde nicht gefasst.
- Straßenbeleuchtung in der Wehrbergallee
Die etwas trübe Straßenbeleuchtung entlang der Wehrbergallee soll auf LED-Technik umgerüstet werden.
- Zustand Gehweg in der Wehrbergallee
Entlang der befestigten Seite sind noch eineg "Stolperkanten" vorhanden, die beseitigt werden sollen.
Aus der Zuhörerschaft der teilweise ungepflegte Zustand der wassergebundenen Seite bemängelt.
Für Personen mit Rollator oder Kinderwagen eine Zumutung.
- Kinderspielplatz "Am Wiesengrund" - Unterhaltungsmaßnahmen
Es befindet sich sehr viel Totholz an den Hängen.
Der zuständige Projektbetreuer wird sich der Angelegenheit annehmen.
7.
Sitzung am 14. November 2016 (19.30 Uhr Gildehus)
Das Wesentliche aus der Sitzung:
- Zustand
der Straße Wehrbergallee
Mit
einem Schreiben an die Amtsverwaltung hat ein Anwohner der
Wehrbergallee auf den teilweise schlechten Zustand der
Straße
und der damit verbundenen Unfallgefahr hingewiesen.
Zwischenzeitlich
ist eine
Begehung und Beseitigung der gröbsten Mängel erfolgt.
Angesicht der aktuell knappen Haushaltsmittel war eine umfassendere
Reparatur nicht möglich.
Allerdings
wird für
2017 mehr Geld zur Verfügung stehen, so dass auch andere
reparturbedürftige Straßen in Angriff genommen
werden
können.
Eine mit
einer Kostenschätzung verbundene Bestandsaufnahme ist bereits
erfolgt.
Eine
Sicherheitsüberprüfung aller Spielplätze in
der Gemeinde
hat einige (kleine) Mängel ans Tageslicht gebracht.
Bis auf
einen Vandalismusschaden handelt es sich um normalen
Verschleiß.
Der
Spielplatz in Sophienhof
wurde in der Vergangenheit kaum genutzt, so dass über einen
Rückbau nachgedacht wurde. Auf dem Spielplatz am Gildehus soll
eine Doppelschaukel installiert werden.
- Baumpflege
in der Gemeinde
Einer
der "alten" Ahornbäume in der Wehrbergallee ist nahezu
vertrocknet
und muss beseitigt werden. Hieran ist das Denkmalamt zu beteiligen.
"Am
Wiesengrund" ist teilweise die Straßenbeleuchtung zugewachsen.
-
Antrag
der BLS auf Änderung der Ausbaubeitragssatzung
Viele
Gemeinden sind klamm, ihre Straßen marode. Regelmäßig
wird über wütende Bürger berichtet, die vereinzelt schon mit einer hohen
fünfstellige Euro-Summe als Straßenausbaubeitrag zur Kasse gebeten wurden.
In Schleswig-Holstein wird diese Vorgehensweise über das Kommunalabgabengesetz (KAG) geregelt.
Danach müssen Gemeinden bei Straßenmaßnahmen
mindestens 15 Prozent der Kosten selbst finanzieren - im Umkehrschluss
können sie sich also max. 85 Prozent vom Anlieger holen.
In den jeweiligen Satzungen "verkauft" man diese Umlagen dann
als "Vorteilsregelung".
In der Gemeinde Schellhorn sind es aktuell u.a.:
- 75% bei Anliegerstraßen,
- 40% bei Haupterschließungsstraßen und
- 20% bei Hauptverkehrsstraßen.
Um die möglichen Belastungen für betroffene Anlieger
zu verringern, hat sich die Fraktion der BLS ausgiebig mit der
aktuellen Satzung befasst und u.a. folgende wesentliche Änderungen
erarbeitet:
- Bei Anliegerstraßen sollten 55% und bei
Haupterschließungsstraßen 25% der umlagerfähigen
Kosten erhoben werden.
- Die bisher unterschiedlichen Sätze für Radwege,
Gehwege und kombinierte Geh- und Radwege sollten zu einer Position
zusammengefasst werden.
- Die Straßen "Schaar", "Trenter Weg" und
"Wehrbergallee" sollten entsprechend den tatsächlichen
Nutzungsverhältnissen eingestuft werden.
- Für die Straßen "Am Berg", "Klinkredder" und "Theodor-Heuss-Weg" wären besondere Regelungen zu treffen.
- Redaktionelle Mängel sind undedingt zu beseitigen (z.B. fehlerhafte Querverweise).
Nach Auffassung der BLS verstoßen die Änderungsvorschläge nicht gegen höherrangiges Recht.
Angesichts der gerade abgeschlossenen Petition, der Landtag
möge sich mit einer Abschaffung dieser Ausbaubeiträge
befassen, wurde dieser TOP zunächst vertagt. Inwieweit die
Gemeidevertretung in ihrer nächsten Sitzung (17.11.) diesen TOP
behandelt, wird man abwarten müssen.
- Anschaffung
von Atemschutzgeräten (Feuerwehr)
Aus
wirtschaftlichen Gründen sollen die erforderlichen sechs
Atemschutzgeräte "in einem Rutsch" beschafft werden. Die
ausgemusterten Geräte sollen an den Hersteller zurück gegeben
werden.
6.
Sitzung am 29. Februar 2016 (19.30 Uhr Feuerwehrhaus)
geplante
Tagesordnung (Auszug):
- Verlegung
eines Wanderweges zwischen "Alte Schmiede/Tinnhof u.
Gläserkoppel"; hier: Zustimmung
- Krippe
Schellhorn - Errichtung eines Vordaches im Eingangsbereich
- Depotcontainer-Station
- Sportplatz
am "Gildehus": Bericht über notwendige Arbeiten
(über
diese Sitzung liegen keine Infos vor)