Aus dem Projektausschuss

5. Sitzung am 12. November 2015

Aus der Sitzung

Der Ausschuss war mit sieben (von neun) Mitgliedern zusammengetreten. Insgesamt waren fünf Zuhörer anwesend.

Zu Beginn der Sitzung bedankte sich der Vorsitzende (BLS) noch einmal für das ausgesprochene Vertrauen, welches ihm nach einstimmigen Beschluss der Gemeindevertretung vom 18. Mai entgegengebracht worden war.
Aber wie der Verlauf dieser Sitzung zeigte, sollte der "Burgfrieden" nicht lange halten. Zu einzelnen TOP's wurde er von Mandatsträgern der SWG wiederholt heftig angegriffen.

Zu den einzelnen TOP:

Änderung/Ergänzung der Tagesordnung:
Der TOP "Abwasserbeseitigungskonzept" wurde gestrichen,

Bericht des Ausschussvorsitzenden zu den Erledigungen der Punkte aus der 4. Sitzung:
- der Spielgeräteaustausch am Spielplatz "Am Wiesengrund" ist abgeschlossen; die neuen Geräte werden gut angenommen,
- die Beseitigung der Straßenschäden "Am Wiesengrund" ist noch nicht erfolgt, da die zugewiesenen Haushaltsmittel nicht ausreichen. Diese werden im Haushaltjahr 2016 zur Verfügung stehen. Ein Mitglied der SWG bemängelt, dass der Vorsitzende nichts unternommen habe, Folgeschäden zu vermeiden,
- die Straßenschäden in "Zur schönen Aussicht" wurden beseitigt,
- die Sanierungsarbeiten an der Pumpstation sind im Wesentlichen abgeschlossen,
- zur Vermeidung einer unbefugten Müllbeseitigung wurde an der Zuwegung zum gemeindeeigenen Grundstück am "Schwebstöcken" eine Sperre abgebracht.

Berichte der Projektbetreuer
Das neue Feuerwehrfahrzeug wird voraussichtlich im Februar 2016 ausgeliefert. Weitere Berichte lagen nicht vor.

Zeiteinteilung der Straßenbeleuchtung ab 5.20 Uhr gem. Antrag der Fa. EDEKA
Die Laterne vor dem Einkaufsmarkt gehört zu dem Schaltkreis, der nachts abschaltet. Man wird für diese Laterne eine Änderung vornehmen.

Anstreichen der grauen Einfassung im Einfahrtsbereich Ehrenhain
Es war nicht klar, um welche Einfassung es sich handelt - ein Beschluss wurde nicht gefasst.

Fortführung des Baumkatasters
Es wurde bemängelt, dass seit geraumer Zeit keine Begehung der Straßen stattgefunden habe. Diese soll jetzt kurzfristig angesetzt werden.

Depotcontainerstation "Schulkamp" (Schreiben der Landrätin v. 15.9.2015)
Seit mehr als 10 Jahren wird in der Gemeindevertretung wiederholt über alternative Standorte für die Altglas-Container im "Schulkamp" diskutiert. Uneinsichtigen Zeitgenossen scheint das nächtliche Ruhebedürfnis der Anwohner nicht zu interessieren.
In der Sitzung der Gemeindevertretung vom 30. September 2014 wurde beschlossen, derartige Container nicht weiter bereitzustellen. Da keine rechtliche Verpflichtung bestehe, wurde der Vertrag - dem Vorschlag des Projektausschusses folgend - zum 31.12.2014 gekündigt.
Die Landrätin weist in ihrem Schreiben darauf hin, dass eine Verpflichtung sehr wohl bestehe.
Im Ausschuss bestand jedoch Unklarheit über rechtliche Auswirkungen, falls Container nicht aufgestellt würden.
Die Verwaltung soll die Angelegenheit einvernehmlich mit dem Kreis klären.

Situation des ruhenden Verkehrs / Parken im Klinkredder (ggf. Einschränkung des Parkens)
Der Ausschuss sieht unter Hinweis auf die Straßenverkehrsordnung keinen Handlungsbedarf für weitergehende Regelungen des ruhenden Verkehrs.

Reparatur bzw. Erneuerung des Zaunes an der Badestelle / Sportplatz
Eine Reparatur soll mit den noch zur Verfügung stehenden Haushaltsmitteln erfolgen.

Beleuchtung der Bushaltestellen Sophienhof und Freudenholm
Hierbei handelt es sich offenbar um die ausgefallene Beleuchtung an den beiden Bushaltestellen in Freudenholm. Sobald die Schadensursache bekannt ist, soll eine Reparatur erfolgen.

Funktionsfähigkeit Feuerwehrsirene Sophienhof - Abschluss eines Wartungsvertrages oder Abbau ?
Für eine Beibehaltung der Sirene in Sophienhof besteht kein Bedürfnis mehr, da alle Feuerwehrkameraden mit Meldeempfängern ausgestattet seien.

Umrüstung der Straßenbeleuchtung auf LED ?
Voraussichtlich werden im kommenden Jahr wieder Fördermittel für eine Umrüstung der Straßenbeleuchtung zur Verfügung stehen.
Der Ausschuss empfiehlt der Gemeindevertretung, sofern Haushalts- und Fördermittel zur Verfügung stehen und eine Kostenermittlung durchgeführt worden ist, über eine Umrüstung zu beraten.

Wasserversorgung Sophienhof - Satzung zur 9. Änderung der Beitrags- und Gebührensatzung über den Anschluss ...
Es wird vorgeschlagen, die Mengengebühr auf von 2,28 EUR/m³ auf 2,04 EUR/m³ Wasser festzusetzen.

Schmutzwasserkanalisation - Satzung zur 12. Änderung der Satzung über die Erhebung von Beiträgen ....
Die Zusatzgebühr soll weiterhin 3,14 EUR/m³ Abwasser betragen. Alternativ hatte die Verwaltung vorgeschlagen, den aktuell kostenrechnenden Betrag i.H.v. 2,90 EUR/m³ anzusetzen. Da aber erhebliche Investitionen für die Sanierung der Pumpanlage erforderlich waren und noch sein werden, wird eine erneute Anpassung unvermeidbar sein. Unter Beibehaltung der aktuellen Gebühr würde eine Anpassung weniger "schmerzhaft" ausfallen.

Für den geneigten Zuhörer konnte der Verlauf der Sitzung den Eindruck, das war "Kommunalpolitik zum Abgewöhnen" hinterlassen. Es war für mich nicht zu übersehen, dass der Vorsitzende zu einigen TOP nur unzureichend vorbereitet war.
Als vor etwa 20 Jahren die Ausschüsse und deren Kompetenzen neu geordnet worden waren, wollte man damit eine eigenständigere Arbeit erreichen - ohne für jeden "Furz" die Zustimmung der Gemeindevertretung einholen zu müssen. Das setzt aber auch ein weitgehend selbständiges Handeln der Ausschussvorsitzenden voraus.
Wenn - wie hier geschehen - der Vorsitzende sich gebetsmühlenartig auf einen im Sitzungsfach vorgefundenen Zettel als einzige Informationsquelle beruft, kann das Prinzip nicht funktionieren. Etwas mehr Grundlagenforschung wäre angebracht gewesen. So erscheint es schon grenzwertig, wenn ein Thema auf der Tagesordnung erscheint, von dem nicht einmal bekannt ist, worum es in der Sache geht.
Ob hier möglicherweise an irgendeiner Stelle "gemauert" wurde, um dem Vorsitzenden nach seiner "Vertrauensfrage" im Mai d.J. eine Retourkutsche zu erteilen, wird wohl jeder der anwesenden Zuhörer für sich bewertet haben.
Angesichts derartiger Vorstellungen ist es wohl nicht verwunderlich, dass das Interesse am politischen Geschehen in unserer Gemeinde rückläufig ist - Schade !

4. Sitzung am 11. Mai 2015

Der Ausschuss war mit fünf Mitgliedern zusammengetreten. Insgesamt waren ca. 10 Zuhörer anwesend.

Spielgeräteaustausch (Spielplatz "Am Wiesengrund")
Der Auftrag zum Aufstellen neuer Spielgeräte wurde erteilt. Zum Teil stehen sie bereits.

Straßenschäden "Am Wiesengrund"
Wegen des ständigen Sickerwassers vom Hang soll eine Betonmulde eingearbeitet werden. Ebenso ist auf eine Länge von ca. 100 m die Befestigung bzw. Erneuerung der Randstreifen erforderlich.
Ein Leistungsverzeichnis soll erstellt werden.

Straßenschäden "Zur Schönen Aussicht" nach Abschluss von Baumaßnahmen
Die nach dem Abschluss von Baumaßnahmen sichtbar gewordenen Straßenschäden sollen im Einvernehmen mit den Verursachern geregelt werden.

Absackungen am Gehweg "Lange Reihe"
Der Ausschussvorsitzende legt eine Reihe von Aufnahmen über den Zustand des Gehweges entlang der "Langen Reihe" vor. Dabei wurde u.a. deutlich, dass einige Anlieger es mit der Reinigungspflicht nicht ganz so ernst nehmen.
An einigen Stellen sind sind Beschädigungen an den Bordsteinen sichtbar.
Für das laufende Haushaltsjahr sollen zunächst Reparaturmaßnahmen bis zu 7.000 EUR durchgeführt werden.

Gemeindefläche am "Schwebstöcken"
Im Bereich einer ehemaligen Kleingartenkolonie, die sich auf einer noch gemeindeeigenem Fläche befand, entsorgen offenbar regelmäßig uneinsichtige Zeitgenossen ihre Garten- und sonstige Abfälle.
Um diesem Treiben Einhalt zu gebieten, soll ein Schlagbaum mit einem entsprechenden Hinweisschild installiert werden. Die zusätzlichen Kosten sollen im nächsten Nachtragshaushalt bereitgestellt werden. Zudem wird die Gemeinde diese Fläche abschnittsweise reinigen

Sanierung Pumpstation
Zur Vermeidung weiterer Schäden besteht dringender Sanierungsbedarf. Der Strategieausschuss hat in seiner letzten Sitzung hierzu vorsorglich 26.000 EUR zur Verfügung gestellt (Entnahme aus der Abschreibungsrücklage).

Antrag auf Baumkronenkürzung
Dieser wiederholt gestellte Antrag wurde erneut abgelehnt. Der Ausschuss sah keine Veranlassung, von seiner Auffassung abzuweichen.

3. Sitzung am 23. September 2014

Der Ausschuss war mit sieben Mitglidern zusammengetreten. Insgesamt waren ca. 10 Zuhörer zugegen.

Bericht der Projektbetreuer

Die Schallschutzmaßnahme in der Grundschule (Einbau eines Schallschutzsegels) konnte in den Sommerferien abgeschlossen werden.
Kosten: ca. 4.000 EUR.
Die Pflastererneuerung des Feuerwehrvorplatzes ist abgeschlossen. Kleinere Mängel werden noch beseitigt.
Der Spielplatz am Wiesengrund hat einen kleinen Kletterturm erhalten, der im Rahmen einer Sponsorenveranstaltung aufgestellt wurde.

Baumkronenkürzung im "Tanneneck"
Wegen der Beschattung eines Wohnhauses einschl. Solaranlage und Satellitenantenne durch einen Ahorn-Baum hatte ein Anwohner einen Antrag auf Kürzung der Baumkrone gestellt.
Der Ausschuss hält einen Grundsatzbeschluss für gleichgelagerte Fälle nicht für erforderlich. Vielmehr soll es Einzelfallentscheidungen geben.

Wehrbergallee - Aufbringen von Fahrbahnmarkierungen
Es lag des Antrag eines Anwohners der Wehrbergallee auf zusätzliche Wiederholungsmarkierungen vor, die auf die "Zone-30" hinweisen sollen.
Grund ist die augenscheinlich überhöhte Geschwindigkeit einiger Autofahrer und die damit verbundene Unfallgefahr insbesondere für kleinere Kinder.
Der Ausschuss sieht die Notwendigkeit einer solchen Maßnahme. Bis zur nächsten Gemeindevertreter-Sitzung sollen konkrete Kosten vorliegen.

Verlegung der Depotcontainerstation
Seit mehr als 10 Jahren wurde in der Gemeindevertretung wiederholt über alternative Standort für die Altglas-Container im "Schulkamp" diskutiert (letztmals am 27. Okt. 2010).
Uneinsichtigen Zeitgenossen scheint das nächtliche Ruhebedürfnis der Anwohner nicht zu interessieren.
Da keine rechtliche Verpflichtung besteht, derartige Container bereitzustellen, wird der Gemeindevertretung empfohlen, diese Container ersatzlos zu streichen.

Wanderwege
Es liegen diverse neue Karten mit Wanderwegen, die auch die Gemeinde Schellhorn berühren, vor. Bis auf eine Karte, auf der ein Weg dargestellt ist, der über Privatbesitz verläuft, sieht der Ausschuss keine Bedenken.

Beschilderung in der "Langen Reihe"
Ein in der "Langen Reihe" beschädigtes Verkehrszeichen (Achtung Kinder) soll nicht ersetzt werden, da diese Straße in einer "Zone-30" liegt und seit Fertigstellung der Umgehungsstraße eine Anliegerstraße ist.

Abschluss eines Wasserkonzessionsvertrages
Ein neuer Vertrag, der jetzt auch die Ortsteile Scharstorf und Freudenholm umfasst, liegt jetzt vor. Der Ausschuss hat keine Bedenken.

Begehung der Kinderspielplätze - Ergebnis
Die Begehung der Spielplätze hat keine gravierenden Mägel hervorgebracht.

Einzäunung einer Ausgleichsfläche
Vertragsgemäß muss die Ausgleichsfläche am "Scharstorfer Weg" neu eingezäunt werden. Es sollen drei Angebote eingeholt werden.
Diese Fläche wurde 1993 im Rahmen der Erstellung des Antennenträger am "Schwebstöcken" angelegt.

Verschiedenes
Der Vorsitzende berichtet über die "Verlotterung" in einigen Abschnitten der Gehwege in der Wehrbergallee.
Die Straßenreinigungssatzung der Gemeinde ist eindeutig und lässt keine Ausnahmen zu.

2. Sitzung am 12. Februar 2014

geplante Tagesordnung (Auszug):

Instandsetzung d. Vorplatzes am Feuerwehrgerätehaus
Einbau einer Akkustikdecke (Grundschule Schellhorn)
Knickpflege
Laubabfuhr

1. Sitzung am 24. September 2013

Der Ausschuss war mit acht Mitglidern zusammengetreten. Insgesamt waren rd. 20 Zuhörer zugegen.

TOP 1
Der Vorsitzende verpflichtete die neuen bürgerlichen Mitglieder Hubertus Hess und Dirk Lütken;

TOP 2 - 4
Die Niederschrift der letzten Sitzung vom 18.8.2012 wurde genehmigt. Änderungsanträge zur Tagesordnung lagen nicht vor.
Der Vorsitzende berichtete, dass alle Beschlüsse der letzten Sitzung umgesetzt worden seien.

TOP 5
Benennung von Projektbetreuern:

- Feuerwehr	Lars u. Malte Schildknecht
- Jugendarbeit/Kindergarten	Peggy Brauer
- Spielplätze	Thomas Brinkmann
- Badestelle	Thomas Brinkmann
- Seniorenbetreuung	Andrea Johanssen / Meike Bastian
- Sportförderung	Annegret Heckel
- Gemeindestraßen	Lars Schildknecht

TOP 6
Parkproblematik im Wendehammer Schulkamp

Es scheint immer noch Zeitgenossen zu geben, denen die Spielregeln im Straßenverkehr und gegenseitige Rücksichtnahme völlig schnuppe zu sein scheinen.
Nur so läßt sich erklären, warum in einem Abschnitt im Wendehammer, der über keinen gekennzeichneten Gehweg verfügt, die Zuwegung zum Grundstück eines Anlieger-Ehepaares regelmäßig dichtgeparkt wird.
Kürzlich ist es zu einem Unfall mit Folgeschäden gekommen.
Der Ausschuss sieht hier Regelungsbedarf eines Einzelfalles und empfiehlt Sicherungsmaßnahmen.

TOP 7
Straßenschäden "Am Wiesengrund"

Der Projektbetreuer für die Gemeindestraßen berichtet über einen kleinen Abschnitt, in dem die Fahrbahn aufgebrochen ist. Ursache ist Sickerwasser, welches den Hang herab kommt und sich einen Weg in Richtung Moor gesucht hat.
Als erste Reparatur-Maßnahme wird eine etwa 5 Meter lange Betonmulde angeregt. Eine Erneuerung soll später erfolgen. Haushaltsmittel werden in 2014 bereit gestellt. Es ist dann zu befürchten, dass die Anwohner zur Finanzierung mit herangezogen werden?
Über weitere Fahrbahnschäden wurde auch aus der "Schönen Aussicht" berichtet.

TOP 8
Gestaltung "Dorfplatz"

Die verantwortlichen Betreuerinnen dieses Projektes bedankten sich noch einmal ausdrücklich für die geleisteten Arbeiten der Firmen "Möller" und "John".
Auf dem Wunschzettel ganz oben standen die Abschlussarbeiten für die Stromversorgung sowie Schaffung einer Wasserentnahmestelle.
Zur Weihnachtszeit soll ein Weihnachtsbaum den Platz schmücken.

TOP 9
Laubabfuhr

Wegen der ständig zunehmenden Laubmengen durch die Ahornbäume in der Wehrbergallee hatte die Gemindevertretung 1996 eine kostelose Laubabfuhr für diese Straße organisiert und später auf das gesamte Gebiet ausgeweitet.
Angesichts des wachsenden Missbrauchs (Entsorgung von Gartenabfällen und Rasenschnitt) sowie der steigenden Kosten wird über neue Regelungen nachgedacht.
Eine neue Entscheidung soll 2014 fallen.